Klärung und Transparenz im Dialog herstellen

Die aus Anlass der Corona-Krise gebildete Allianz von 18 Organisationen der Hamburger Sozial-, Klimaschutz- und Ökobewegung sieht in der Koalitionsvereinbarung von SPD und Grünen Chancen für einen sozial-ökologischen Umbau Hamburgs. Es gibt bereits eine Vielzahl qualifizierter Stellungnahmen aus der Hamburger Zivilgesellschaft zum Koalitionsvertrag.

Mit dieser Stellungnahme möchte die Allianz gemeinsame Positionen der Zivilgesellschaft darstellen. Dabei liegt der Fokus auf Konjunkturimpulsen, die nach der Corona Krise die sozial-ökologischen Wege in Hamburg stärken sollen.

Es ist nachvollziehbar, dass zum Zeitpunkt der Erarbeitung des Koalitionsvertrages viele Faktoren, die die zukünftig verfügbaren Finanzressourcen bestimmen, nicht absehbar waren. Sie werden sich erst im weiteren Verlauf der Pandemie, in Abhängigkeit von der Dauer und Tiefe der Wirtschaftskrise – mit der Folge städtischer Mehrausgaben und Mindereinnahmen – herauskristallisieren und auch dadurch beeinflusst, wie erfolgreich Hamburg an bundesweiten und europäischen Förderprogrammen teilnimmt.

Deshalb fordert die Allianz den Senat dazu auf, im fortlaufenden Dialog auch mit der Zivilgesellschaft Transparenz über Prioritäten und deren Finanzierung herzustellen! 

Die ausführliche Stellungnahme gibt es hier.

Pressemitteilung der Allianz vom 09.07.2020